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Wir müssen reden. Klartext - der HAMBURG ZWEI Stadt-Talk mit Matthias Onken

Senator Dressel kündigt "Bündnis für die Mobilitätswende" an

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Senator Dressel kündigt "Bündnis für die Mobilitätswende" an

Ein "Bündnis für die Mobilitätswende" will Hamburgs SPD nach der Bürgerschaftswahl durchsetzen, sagte Hamburgs Finanzsenator. Ähnlich wie beim "Bündnis für das Wohnen" sollen alle Beteiligten aus Verwaltung und Unternehmen an einen Tisch geholt werden, um dort verbindliche Vereinbarungen zur Umsetzung von Mobilitätsprojekten zu treffen.

Andreas Dressel im HAMBURG ZWEI Stadttalk mit Onken

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel war im HAMBURG ZWEI Stadttalk zu Gast.

"Unser Ziel wäre es, alle Behörden, Bezirke, Bahn, Hochbahn und die anderen Unternehmen an einen Tisch zu holen. Dort klärt man, was wer bis wann tun muss und wo es vielleicht Hindernisse gibt, die gemeinsam beiseite geräumt werden müssen. So erreichen wir unsere Ziele wie den HamburgTakt bis 2029. Da müssen eine Fülle von Maßnahmen umgesetzt werden – und wenn man alle an einem Tisch hat, die dafür verantwortlich sind, werden wir das auch gut schaffen", so Dressel.

Kein Parteibeschluss gegen grün-rote Zusammenarbeit

Im Gespräch mit Gast-Moderator Matthias Onken distanzierte sich Dressel von einer Deutschland-Koalition aus SPD, CDU und FDP. Eine solche Landesregierung wolle die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger nicht. Auch SPD-Anhänger würden ein solches Bündnis überwiegend ablehnen. „Das kann allenfalls eine Notlösung sein, aber nichts, was wir hier anstreben“, sagte Dressel im "Stadt-Talk" auf HAMBURG ZWEI.

Dressel zeigte Verständnis für die Ankündigung von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher, für eine grün-rote Koalition mit der SPD als Juniorpartner nicht zur Verfügung zu stehen. "Das war eine völlig richtige, nachvollziehbare Aussage für sich als Person", so Dressel. Einen Parteibeschluss, als Juniorpartner nicht mit den Grünen zu koalieren, gebe es aber nicht. "Wir wollen stärkste Kraft werden, darauf richten wir unseren gesamten Wahlkampf aus – alles andere muss man sehen, wenn die Wahlergebnisse vorliegen."

"Bündnis für das Wohnen" nach der Wahl als "Erfolgsgarant" für Wohnungsneubau fortsetzen

Die SPD werde das "Bündnis für das Wohnen" nach der Bürgerschaftswahl nicht gefährden, versprach Dressel. Ein Ende der 2016 von der Stadt mit der Wohnungsbranche getroffenen Vereinbarungen für größere Bauvorhaben wäre "ganz schlecht", sagte er auf HAMBURG ZWEI. "Wir werden alles dafür tun, das Bündnis als Erfolgsgarant für den Wohnungsneubau weiterzuführen", so Dressel. Es habe auch bewirkt, dass die Mieten heute weniger stark steigen als die Inflationsrate.

Das "Bündnis für das Wohnen" ist die Grundlage für die Genehmigung von 10.000 Wohnungen pro Jahr. Der so genannte Drittelmix gibt eine Nutzungsaufteilung in Neubauten von geförderten und frei finanzierten Mietwohnungen sowie Eigentumswohnungen zu gleichen Teilen vor. Die Zahl der neu gebauten geförderten und frei finanzierten günstigen Mietwohnungen wolle die SPD künftig noch erhöhen, so Dressel.

Nachhören: Der HAMBURG ZWEI Stadt-Talk mit Andreas Dressel

Als Download

 Zum Download: Der HAMBURG ZWEI Stadt-Talk mit Katharina Fegebank
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